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Einzelne Urteile gegen Bankkunden
Einzelne Amts- und Landgerichte weisen Klagen auf Erstattung von Kreditbearbeitungsgebühren ab. Die Begründungen solcher Urteile sind meist dürftig und fehlerhaft. Betroffene sollten dann Rechtsmittel einlegen und prüfen, ob sie gut beraten sind. Bei den Kanzleien, die viele Kreditbearbeitungsgebühren-Fälle bearbeiten, ist – soweit test.de bekannt – bisher keine Klage gescheitert.
[Update 19.10.2012] Gute Nach richten: „Wir beobachten, dass die Front der Verweigerer zu bröckeln beginnt“, sagt Andrea Heyer, Finanzexpertin der Verbraucherzentrale Sachsen. Nach ihren Informationen erstatten zwischenzeitlich einige Banken und Sparkassen ihren Kreditnehmern das Entgelt, wenn es ab 2009 gezahlt wurde. Im einzelnen: Sparkasse Chemnitz, die Ostsächsische Sparkasse Dresden, die Sparkasse Leipzig, die Sparkasse Mittelsachsen, die Sparkasse Vogtland, Volksbank Riesa sowie einige weitere Banken. Die Sparkasse Meißen verweigert die Erstattung weiterhin und kassiert bei Abschluss von neuen Kreditverträgen immer noch Bearbeitungsgebühren. Die Verbraucherzentrale Sachsen hat sie ultimativ aufgefordert, das zu unterlassen und will gerichtlich vorgehen, wenn die Sparkasse sich weigert. Rechtsanwalt Guido Lenné berichtet: Ihm gegenüber erklärten sich inzwischen BMW Bank, die Volkswagen Bank und Stadtsparkasse München dazu bereit, Kreditbearbeitungsgebühren zu ersatten.
[Update 14.12.2012] Inzwischen haben auch BMW-Bank, Creditplus Bank, Deutsche Kreditbank (DKB), easycredit (Teambank), FGA Bank Germany GmbH, Ford Bank, GMAC Bank, PSD Bank Nord, ready bank, S-Kreditpartner (oft von Sparkassen vermittelte Kredite), swkbank und Volkswagenbank im Einzelfall Kreditbearbeitungsgebühren erstattet, ohne dass Kunden vor Gericht ziehen mussten.
[Update 10.01.2013] Bei zahlreichen Klagen gegen die Santanderbank vor dem Amtsgericht Mönchengladbach zeichnen sich nach einem Bericht von Rechtsanwalt Guido Lenné Urteile gegen das Kreditinstitut ab. Der zuständige Richter wies allerdings darauf hin, dass bei den Santander-Krediten die Bearbeitungsgebühr verteilt auf alle Raten zu zahlen ist. Wenn der Kredit noch nicht vollständig getilgt ist, können nur bis dahin gezahlte Bearbeitungsgebühren zurück gefordert werden. Die Rechtsanwälte der Kläger können zusätzlich die gerichtliche Feststellung beantragen, dass der Kläger bei zukünftigen Raten den auf die Gebühren entfallenden Teil nicht mehr zahlen muss.
[Update 21.01.2013] Das Amtsgericht Mönchengladbach wird die Santander Consumer Bank AG wohl in zahlreichen Fällen zur Erstattung von Kreditbearbeitungsgebühren verurteilen. Rechtsanwalt Lenné aus Leverkusen zitiert aus dem Protokoll einer Hauptverhandlung: „Das Gericht weist darauf hin, dass auch sämtliche andere Kollegen in den Zivilabteilungen des hiesigen Amtsgerichtes eine Vereinbarung in den allgemeinen Geschäftsbedingungen über eine derartige Bearbeitungsgebühr für unwirksam halten (...)“ Obwohl noch kein einziger Fall bekannt ist, in dem die Kreditbank Berufung einlegt hat, ergänzt der Richter: „Es gibt zudem Anhaltspunkte dafür, dass auch die zweite Berufungskammer, die für Berufungen gegen Entscheidungen der Zivilabteilungen des hiesigen Amtsgerichtes zuständig ist, die Sach- und Rechtslage entsprechend beurteilt.“ Schließlich rät das Gericht: „Die Beklagte mag daher erwägen, zur Kostenersparnis den Klageantrag anzuerkennen.“
[Update 25.01.2013] Das Amtsgericht Bonn meint: Die Verjährung der Rückforderung von Kreditbearbeitungsgebühren beginnt generell erst Ende 2010. In dem Jahr fielen die ersten Oberlandesgerichtsurteile zum Thema. Das erklärte der zuständige Richter in einer mündlichen Verhandlung. Die Dt. Herold Lebensversicherung AG erklärte sich darauf hin bereit, 1 000 von 1 150 Euro Gebühren für ein bereits im Jahr 2002 ausgezahltes Darlehen zu erstatten und den größten Teil der Gerichtskosten und Anwaltshonorare zu übernehmen. Rechtsanwalt Guido Lenné aus Leverkusen vertrat den Kläger.
[Update 31.01.2013] metaclaims Sammelklagen-Geschäftsführer Sven Hezel berichtet: Das Unternehmen klagt gegen die Deutsche Bank vor dem Landgericht Frankfurt und gegen die Targobank vor dem Landgericht Düsseldorf. An beiden Klagen können sich weitere Betroffene jeweils noch bis zur mündlichen Verhandlung – voraussichtlich im Sommer irgendwann – beteiligen. Außerdem bereitet metaclaims jetzt auch noch eine Sammelklage gegen die Santander Consumer Bank vor.
[Update 11.02.2013] Schlechte Nachricht: Das Amtsgericht Stuttgart hat im vergangenen Jahr viel mehr Klagen auf Erstattung von Bearbeitungsgebühren abgewiesen als bisher bekannt: Urteile vom 24.05.2012 (Aktenzeichen: 14 C 732/12), 24.07.2012 (50 C 2657/12), 18.09.2012 (50 C 3484/12), 04.10.2012 (13 C 3610/12), 16.10.2012 (18 C 383/12), 18.10.2012 (7 C 3285/12) und 29.11.2012 (3 C 4486/12). Gute Nachricht: Damit ist jetzt Schluss. „Die Beklagtenseite wird darauf hingewiesen, dass das Gericht beabsichtigt, seine bisherige Rechtsprechung hinsichtlich der Einordnung einer im Rahmen eines Verbraucherdarlehensvertrages erhobenen Bearbeitungsgebühr als einer der AGB-Kontrolle entzogenen Preisabrede aufzugeben und sich insoweit der Rechtsprechung des OLG Dresdens (...) anzuschließen“, hat das Amtsgericht Stuttgart gleichlautend in drei Verfahren geäußert, in denen Rechtsanwalt Lenné aus Leverkusen die Kläger vertritt.
[Update 14.02.2013] Rechtsanwältin Claudia Köhler berichtet: Die Berliner Sparkasse hat sich Mandanten von ihr gegen über außergerichtlich dazu bereit erklärt, Kreditbearbeitungsgebühren vollständig und mit Zinsen zu erstatten.
[Update 22.02.2013] Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen, der rund 1200 Kreditbearbeitungsgebührenfälle bearbeitet, ist inzwischen davon überzeugt: Die Verjährung von Forderungen auf Erstattung von Kreditbearbeitungsgebühren hat noch gar nicht zu laufen begonnen. Auch für ab 2003 aufgenommene und längst abgezahlte Kredite sind etwaige Gebühren danach zu erstatten. Ausgangspunkt bei der Verjährung ist zwar: Sie beginnt, wenn die Beteiligten alle erheblichen Tatsachen kennen. Das ist bei Kreditbearbeitungsgebühren sofort bei Zahlung der Fall. Aber: Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann in besonderen Konstellationen auch die Kenntnis über der Rechtslage Voraussetzung für den Verjährungsbeginn sein. Die Klageerhebung muss nämlich zumutbar sein. Da verschiedene Amtsgerichte bis in den Januar hinein Kreditgebühren-Klagen abgewiesen haben und manche Banken immer noch mit zweifelhaften Argumenten behaupten, ihnen stünden die Kreditbearbeitungsgebühren zu, sei die Klageerhebung immer noch unzumutbar und laufe daher die Verjährung auch noch nicht. Ähnlich hatte das Amtsgericht Bonn entschieden (s. o., Update vom 25.01.2013).
[Update 05.03.2013] Beim BGH liegt ein neuer Kreditbearbeitungsgebühren-Fall. Die Nationalbank hat Beschwerde gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm eingelegt. test.de berichtet.
[Update 12.03.2013] Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen teilt mit: Das Amtsgericht Charlottenburg hat die Berliner Bank darauf hingewiesen, dass es dazu neigt, die Vereinbarung von Kreditbearbeitungsgebühren wie das Oberlandesgericht Dresden für unwirksam zu halten (Aktenzeichen: 205 C 51/12).
[Update 13.03.2013] Rechtsanwalt Guido Lenné teilt mit: Mehrere Richter am für Klagen gegen die Santander Consumer Bank zuständigen Amtsgericht Mönchengladbach sind auch der Meinung: Die dreijährige Verjährung der Rückforderung von Kreditbearbeitungsgebühren hat erst im Jahr 2010 begonnen, als die ersten Oberlandesgerichtsurteile zum Thema fielen. Danach können Betroffene die Erstattung ab 2003 gezahlter Kreditbearbeitungsgebühren durchsetzen.
[Update 14.03.2013] Rechtsanwalt Edwin Kieltyka aus Bielefeld teilt mit: Die Ombudsleute schlagen in Schlichtungsverfahren wegen Kreditbearbeitungsgebühren inzwischen nicht nur vor, dass die Bank sich verpflichten soll zu zahlen, wenn der BGH die OLG-Rechtssprechung bestätigt. Zahlen sollen die Banken auch, wenn die National-Bank ihre Rechtsmittel doch noch wieder zurück nimmt und es daher wieder kein BGH-Urteil gibt.
[Update 25.03.2013] Rechtsanwalt Guido Lenné teilt mit: Die Postbank will offenbar bis zum BGH gehen, wenn das Landgericht Bonn die Verurteilung zur Erstattung von Kreditbearbeitungsgebühren bestätigt.
[Update 26.03.2013] test.de liegt die Begründung eines Urteils des Amtsgericht Hannover vor, in dem der Richter eine Klage auf Kreditgebührenerstattung gegen die Deutsche Postbank AG im vereinfachten Verfahren abweist. „Es ist kein rechtlicher Gesichtspunkt ersichtlich, der diese Vereinbarung (von 3 % Kreditbearbeitungsgebühren, Anm. d. Red.) als unwirksam erscheinen ließe“, schreibt Richter am Amtsgericht Fraatz – ohne die Oberlandesgerichtsurteile zum Thema oder den Aufsatz von BGH-Mitarbeiterin Sandra Schmieder überhaupt zu erwähnen und ohne die Berufung zuzulassen. (Urteil vom 21.01.2013, Aktenzeichen: 509 C 11880/12) Auch die Anhörungsrüge als einzig möglichen Rechtsbehelf hat er abgewiesen. Seine Entscheidung beruhe auf einer abweichenden Rechtsauffassung und nicht auf einer Verletzung rechtlichen Gehörs, behauptete er zur Begründung. Die Klägerin hat jetzt Verfassungsbeschwerde eingelegt. test.de meint: Mit guter Aussicht auf Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt vergleichbare Amtsgerichtsentscheidungen aufgehoben. Wenn ein Richter eine Klage abweichend von der obergerichtlichen Rechtssprechung abweist, muss er zumindest die Berufung zulassen, fordert das oberste deutsche Gericht (Beschluss vom 07.09.2011, Aktenzeichen: 1 BvR 1012/11).
[Update 08.04.2013] Die Liste mit Urteilen zugunsten von Verbrauchern wird immer länger. test.de listet sie jetzt auf einer eigenen Seite Kreditbearbeitungsgebühren: Urteile für Verbraucher auf. Neu: Die Schutzgemeinschaft hat auch gegen die Targobank ein Bearbeitungsgebühren-Verbot erstritten. Auch die Amtsgerichte Köln und das für Bankrechtsfragen besonders wichtige Amtsgericht Frankfurt haben zugunsten von Verbrauchern geurteilt. Anerkenntnis- und Versäumnisurteile ohne Begründung berücksichtigen wir nicht mehr. Urteile mit Begründung nehmen wir weiter gern auf. Bitte nennen Sie das Datum der Entscheidung, das Aktenzeichen und den Rechtsanwalt, der es erstritten hat.
[Update 11.04.2013] Drei neue Urteile: Berliner Bank, Postbank und Santander müssen drei weiteren Kunden die Kreditbearbeitungsgebühren erstatten. Das Amtsgericht Mönchengladbach lässt bei Fällen mit bis zu 600 Euro Streitwert nicht mal mehr die Berufung zu.
[Update 12.04.2013] Rechtsanwalt Harald Strube teilt mit: Die Schlichtungsstelle bei der Bundesbank hat bereits am 9. Januar zugunsten eines Kreditkunden der swkbank entschieden. Auch wenn einzelne Gerichte und Rechtsexperten noch anderer Meinung seien, stehe fest, dass Kreditbearbeitungsgebühren unzulässig sind, begründet Bundesbankdirektor Jörn Kellmann seine Entscheidung. Dem Kunden nützt die Entscheidung allerdings wenig. Die Süd-West-Kreditbank Finanzierung GmbH, wie die swkbank vollständig heißt, hat den Schlichterspruch nicht angenommen. Der betroffene Kreditkunde muss jetzt doch auch noch vor Gericht ziehen, wenn er seine Forderung durchsetzen will.
Quelle: Stiftung Warentest/Test.de
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Kreditbearbeitungsgebühren: Urteile für Verbraucher
Immer länger wird die Liste von verbraucherfreundlichen Urteilen gegen Banken und Sparkassen.
Verurteilungen zur Erstattung
Berliner Bank AG & Co. KG:
Amtsgericht Charlottenburg, Urteil vom 04.04.2013
Aktenzeichen: 205 C 51/12 (nicht rechtskräftig)
Klägervertreter: Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen, Frankenberg
Commerz Finanz GmbH:
Amtsgericht München, Urteil vom 01.03.2013
Aktenzeichen: 123 C 32451/12 (nicht rechtskräftig)
Klägervertreter: Rechtsanwalt Laif Schradick, Wolfsburg
Creditplus Bank AG:
Amtsgericht Stuttgart, Urteil vom 14.03.2013
Aktenzeichen: 13 C 6154/12 (nicht rechtskräftig)
Klägervertreter: Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen, Frankenberg
Amtsgericht Stuttgart, Urteil vom 14.03.2013
Aktenzeichen: 13 C 6191/12 (nicht rechtskräftig)
Klägervertreter: Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen, Frankenberg
Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG:
Amtsgericht Schorndorf, Urteil vom 24.10.2012 (test.de-Meldung)
Aktenzeichen: 2 C 388/12 (nicht rechtskräftig, die Deutsche Bank hat Berufung eingelegt)
Kläger: Rechtsanwalt Klaus Seelig, Adelberg (eigene Sache)
Amtsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 15.03.2013
Aktenzeichen: 30 C 2676/12 (nicht rechtskräftig)
Klägervertreter: Rechtsanwalt Guido Lenné, Leverkusen
Deutsche Postbank AG:
Amtsgericht Bonn, Urteil vom 30.10.2012
Aktenzeichen: 108 C 271/12 (nicht rechtskräftig, die Postbank hat Berufung eingelegt)
Klägervertreter: Rechtsanwalt Guido Lenné, Leverkusen
Amtsgericht Bonn, Urteil vom 22.03.2013
Aktenzeichen: 114 C 323/12 (keine Berufung zugelassen)
Klägervertreter: Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen, Frankenberg
Amtsgericht Dortmund, Urteil vom 28.03.2013
Aktenzeichen: 416 C 10280/12 (nicht rechtskräftig)
Klägervertreter: Rechtsanwalt Dierk Dunschen, Dortmund
Besonderheit: Erstattung der Gebühren für einen Kreditvertrag aus dem Jahr 2009. Für zwei Verträge aus 2004 und 2007 wies das Gericht die Klage als verjährt ab.)
DSL Bank, Geschäftsbereich der Postbank AG:
Amtsgericht Köln, Urteil vom 13.03.2013
Aktenzeichen: 136 C 600/12 (nicht rechtskräftig)
Klägervertreter: Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen, Frankenberg
Santander Consumer Bank AG:
Amtsgericht Mönchengladbach, Urteil vom 13.09.2012
Aktenzeichen: 3 C 262/12
Klägervertreter: Rechtsanwalt Guido Lenné, Leverkusen
Amtsgericht Mönchengladbach, Urteil vom 04.12.12
Aktenzeichen: 5 C 228/12 (nicht rechtskräftig)
Klägervertreter: Rechtsanwalt Guido Lenné, Leverkusen
Amtsgericht Mönchengladbach, Urteil vom 09.01.13
Aktenzeichen: 3 C 537/12 (nicht rechtskräftig)
Klägervertreter: Rechtsanwalt Guido Lenné, Leverkusen
Amtsgericht Mönchengladbach, Urteil vom 20.03.13
Aktenzeichen: 36 C 25/13 (keine Berufung zugelassen)
Klägervertreter: Rechtsanwälte Schwarz-Schilling & Collegen, Kreuztal
Amtsgericht Offenbach, Urteil vom 04.07.2012
Aktenzeichen: 380 C 33/12
Klägervertreter: Rechtsanwalt Matthias Schröder, LSS, Frankfurt
swkbank (eigentlich: Süd-West-Kreditbank Finanzierung GmbH):
Schlichtungsstelle bei der deutschen Bundesbank, Schlichterspruch vom 09.01.2013
Vorgangs-Nummer: 97/2012
Quelle: Stiftung Warentest/Test.de
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) hätte ich auch eine Bank aufsuchen müßen, und mich über niedrige Finanzierungskosten gefreut!!
