Sie kennen sie sicher und beachten sie nur, wenn es schneit: Tempolimits mit Schneeflocken-Schildern gelten aber immer! Sogar bei Sonnenschein und trockener Straße. Die Begründung der Richter: Die Flocken warnen nicht vor Schnee - sondern dienen pädagogischen Zwecken.

Ein Tempolimit mit einem Warnschild vor winterlichen Straßenverhältnissen gilt auch bei guten Wetter. Das hat am Dienstag das Oberlandesgericht Hamm bekräftigt. Zum Zankapfel geriet ein rotes Dreieck mit einer schwarzen Schneeflocke auf weißem Grund. Ein Autofahrer war auf einer Bundesstraße im Siegerland mit Tempo 125 geblitzt worden. Ein elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen zeigte aber nur Tempo 80 an. Darunter hing das Schneeflocken-Schild.

Schneeflocken sollen die Akzeptanz erhöhen

Der Autofahrer lehnte sich dagegen auf, dass er für eine Überschreitung von 45 Kilometern pro Stunde belangt werden sollte. Die Tempobegrenzung bei trockener Fahrbahn sei irreführend gewesen. Auf Bundesstraßen gilt allgemein Tempo 100. Darauf ließen sich die Richter nicht ein und folgten dem erstinstanzlichen Urteil des Amtsgerichts Siegen. Das hatte den Mann zu 160 Euro Geldbuße und einem einmonatigen Fahrverbot verdonnert.

Das Schild "Schneeflocke" solle nur die Akzeptanz der angeordneten Geschwindigkeitsbegrenzung erhöhen, erläuterte der Bußgeldsenat. Anders als das Schild "bei Nässe" gebe es bei der Schneeflocke im Dreieck keine zeitliche Einschränkung der angeordneten zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Kraftfahrer müssten die die Geschwindigkeit begrenzende Anordnung daher auch bei trockener Fahrbahn beachten. Der Beschluss vom 4. September ist rechtskräftig (1 RBs 125/14).

m.focus.de/auto/news/gericht-b…mmerhitze_id_4201925.html

Ob das eine Folge der Klimalüge ist... :gruebel: